Beiträge mit Tag ‘muenchen’

Gewerblicher Rechtsschutz

EV_200610Der Gewerbliche Rechtsschutz (auch „grüner Bereich“ genannt) ist ein in der Fachanwaltsordnung (FAO) fest definiertes Rechtsgebiet und befasst sich einerseits mit eingetragenen und nicht eingetragenen technischen Schutz- sowie Kennzeichen- und Designrechten und andererseits mit der Lauterkeit des Wettbewerbs. §14h FAO formuliert:

1. Deutsche und europäische Schutzrechte

._Markenrecht, Geschmacksmusterrecht ._Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht ._Sortenschutzrecht einschließlich sonstiger Kennzeichen

2. Das Recht gegen den unlauteren Wettbewerb (Wettbewerbsrecht) 3. Urheberrechtliche Bezüge des gewerblichen Rechtsschutzes 4. Verfahrensrecht und Besonderheiten des Prozessrechts

Durch seine langjährige Tätigkeit in der Werbebranche steht RA Rathgeber dem Schutz des geistigen Eigentums und dem Werberecht äußerst nahe. Er kennt die Werbebranche aus eigener beruflicher Tätigkeit seit dem Jahr 2000 und machte damals (als Student) dieselbe Gründungsphase durch wie zahlreiche Startups, die gehalten sind, bestimmte Schutzrechte möglichst frühzeitig zu sichern und sich gegen wettbewerbswidrige Fehler beim Marktauftritt abzusichern.

Urheber- und Medienrecht

grauUMRDas Urheber- und Medienrecht ist ein in der Fachanwaltsordnung (FAO) fest definiertes Rechtsgebiet. Es befasst sich einerseits mit dem Schutz und Vermarktung (Lizenzierung) urheberrechtlicher Werke und damit zusammenhängender Rechte (Leistungsschutzrechte) und andererseits mit dem Recht der Berichterstattung in klassischen und modernen Medien wie Presse, Rundfunk und Internet. §14j FAO formuliert:

1. Urheberrecht einschließlich des Rechts der _. Wahrnehmungsgesellschaften [z.B. Gema, GVL], _. Leistungsschutzrechte [z.B. von Sängern und Musikern], _. Urhebervertragsrecht [z.B. Lizenz-, Bookingverträge], _. internat. Urheberrechtsabkommen,

2. Verlagsrecht einschließlich Musikverlagsrecht,

3. Recht der öffentl. Wort- und Bildberichterstattung (Presserecht),

4. Rundfunkrecht,

5. wettbewerbsrechtliche und werberechtliche _. Bezüge des Urheber- und Medienrechts, _. Titelschutz,

6. Grundzüge des Mediendienste-, Teledienste- und _. Telekommunikationsrechts, des Rechts der _. Unterhaltungs- und Kulturveranstaltungen sowie des _. Rechts der deutschen und europäischen Kulturförderung,

7. Verfahrensrecht und Besonderheiten des Prozessrechts.

Speziell im Urheber- und Medienrecht profitiert RA Rathgeber von einer langjährigen Berufspraxis in der Werbebranche, denn noch als Student gründete er im Jahr 2000 ein Unternehmen zur Entwicklung und Vermarktung von Sonderwerbeflächen im In- und Ausland. Weitere umfangreiche Erfahrungen bestehen im Eventbereich und aus dem Betrieb eines redaktionellen Internet-Musik-TV.

AG München: Pizzavergleich, Beschluss v. 15.01.2014, GZ 172 C 13504/13

Kurioser Vergleich vor dem Amtsgericht München. Der Beklagte betreibt einen Pizza-Bringdienst und wurde vom Kläger auf Unterlassung in Anspruch genommen, da dieser in seinem privaten Briefkasten mehrfach Werbeflyer des Beklagten vorgefunden habe, obwohl der Briefkasten mit einem Werbeblocker versehen gewesen sei (Verstoß nach §823 Abs.1 BGB iVm §7 Abs.2 Nr.1 UWG).

Anfahrt Sternstraße, München Lehel

. Lage


Die Kanzlei befindet sich zentral in der Münchner Innenstadt im Stadtbezirk 1 „Altstadt-Lehel“. Diese Lage bietet ausgezeichnete Erreichbarkeit mit öffentlichen Verkehrsmitteln und gute Parkmöglichkeiten direkt vor der Kanzlei sowie in der unmittelbaren Umgebung  (jeweils Parkscheinautomat, kostenpflichtig).

. Anfahrt mit Pkw


Die Sternstraße verläuft als Einbahnstraße von der Maximilianstraße parallel zur Isar von Süd nach Nord. Die Hausnummer 11 liegt genau gegenüber einer Postfiliale.

. Anfahrt mit öffentlichen Verkehrsmitteln


In nur ca. 150m liegt die uBahn- und Tram-Haltestelle „Lehel“. Dorthin führen die uBahn-Linien U4 und U5 sowie die Tram 18. Weitere Fahrtmöglichkeiten bieten der Bus 100 zur Reitmorstraße und die Tram 19 zum Maxmonument.

RA Alexander Rathgeber im Interview mit BR Puls zum Thema „Producer Factory“, 07.08.2013

Der Bayerische Rundfunk (BR Puls) hat RA Alexander Rathgeber aufgrund seiner langjährigen Erfahrung im DJ- und Eventbereich interviewt zu dem neu gegründeten Dienst „ProducerFactory.com“ einer Megalink GmbH McLaw, die in der Schweiz ansässig ist und mehr oder weniger fragwürdige Produktions- und Werbeleistungen für DJs anbietet. Übrigens NICHT zu verwechseln mit einem gleichnamigen Softwareprodukt der Firma Avid Technologies, Inc.!

LG Aschaffenburg: Strenge Impressumspflicht für geschäftliche FacebookⓇ-Profile, Urteil v. 19.08.2011, GZ 2 HK O 54/11

Falsche oder unvollständige Angaben im Impressum oder das Fehlen des gesamten Impressums werden immer wieder abgemahnt und immer wieder urteilen die Gerichte hierzu wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche aus – sowohl im einstweiligen Rechtsschutz, als auch im Hauptverfahren kann sich der Betreiber nicht auf das Argument verlassen, ein ungenügendes Impressum stelle einen lediglichen Bagatellverstoß dar.

KG: Nutzung von Facebook Button ohne Datenschutzerklärung kein Wettbewerbsverstoß, Beschluss v. 29.04.2011, GZ 5 W 88/11

Das Kammergericht (KG) Berlin liefert die offenbar erste OLG-Entscheidung im einstweiligen Rechtsschutz zu der Frage, ob die Verwendung eines Facebook Buttons auf einer Internetseite ohne vollständige und zutreffende Datenschutzerklärung einen Wettbewerbsverstoß darstellt.

LG Hamburg: Störerhaftung des Videoportals YouTube für rechtswidriges Video (Dem Feuer übergeben), Urteil v. 05.03.2010, GZ 324 O 565/08

Das Landgericht Hamburg hat das US-amerikanische Videoportal YouTube (offenbar YouTube LLC, vertreten durch die Google Inc.) als Störer zur Unterlassung verurteilt, ein bestimmtes Video vorzuhalten, dessen antisemitische Inhalte das postmortale Persönlichkeit des 2006 verstorbenen Präsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland Dr. h.c. Paul Spiegel verletzten.

Impressum

Kanzlei Alexander Rathgeber Fürstenstraße 15 80333 München

Telefon: 089 / 456.00.69-0 Telefax: 089 / 456.00.69-9 info[at]rathgeber[dot]net

Die Kanzlei befindet sich in ausgezeichneter Innenstadtlage in unmittelbarer Nähe der uBahn- Haltestelle Odeonsplatz. Parkmöglichkeiten (kostenpflichtig) vor der Tür.

Vollmacht zum Mandantendownload Verwendung nur nach vorheriger Absprache

Allgemeine und besondere Pflichtangaben


Alleininhaber der Kanzlei und Verantwortlicher für sämtliche Inhalte auf diesen Internetseiten ist – auch presserechtlich RA Alexander Rathgeber-Hilscher.

Frühere Kanzleianschriften 09/2013 – 03/2017: Sternstraße 11, 80538 München 10/2006 – 09/2013: Odeonsplatz 16, 80539 München 01/2006 – 10/2006: Odeonsplatz 12, 80539 München 01/2004 – 12/2005: Prinzregentenstraße 91, 81677 München

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (USt.-ID): DE 229 946 252.

Zulassung/Aufsichtsbehörde RA Alexander Rathgeber ist in der Bundesrepublik Deutschland als Rechtsanwalt (Berufsbezeichnung) zugelassen und gehört der Rechtsanwaltskammer für den Bezirk des Oberlandesgerichts München, Tal 33, 80331 München, als zuständige Aufsichtsbehörde an. Web-Kontakt dorthin unter www.rak-muenchen.de.

Anwaltliches Berufsrecht Das anwaltliche Berufsrecht umfasst diverse spezielle Gesetze zu Verhaltensregeln, Abrechnungswesen und weiteren Punkten zur Kanzleipraxis. Die maßgeblichen Vorschriften finden Sie bereitgestellt auf den Internetseiten der Bundesrechtsanwaltskammer unter http://brak.de/seiten/06.php.

Europäische Onlinestreitbeilegungs-Plattform (OS-Plattform) Die Europäische Onlinestreitbeilegungs-Plattform (OS-Plattform) finden Sie unter folgendem Hyperlink: https://webgate.ec.europa.eu/odr/main/index.cfm?event=main.home.chooseLanguage

Vorabinformation nach §37 VSBG Sollte die Beilegung einer vermögensrechtlichen Streitigkeit aus dem Mandatsverhältnis zwischen RA Alexander Rathgeber und dem/den Mandanten nicht gelingen, ist ggf. die folgende Verbraucherschlichtungsstelle zuständig: Schlichtungsstelle der Rechtsanwaltschaft, Neue Grünstraße 17, 10179 Berlin, www.s-d-r.org. RA Alexander Rathgeber wird im Einzelfall gesondert mitteilen, ob Bereitschaft besteht, an einem Schlichtungsverfahren teilzunehmen.

Berufshaftpflichtversicherung Selbstverständlich unterhält RA Alexander Rathgeber gemäß den beruftsrechtlichen Vorschriften eine Berufshaftpflichtversicherung mit Deckung für Vermögensschäden. Der Versicherungsschutz gilt grundsätzlich weltweit; die Deckung ist jedoch ausgeschlossen für Tätigkeiten über in anderen Staaten als der Bundesrepublik Deutschland eingerichtete Kanzleien oder Büros, für Tätigkeiten im Zusammenhang mit der Beratung und Beschäftigung mit außereuropäischem Recht sowie für das Auftreten vor außereuropäischen Gerichten. Diese Versicherung ist abgeschlossen bei der:

HDI Versicherung AG, HDI-Platz 1, 30659 Hannover

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Web-Inhalte rechtlich geschützt. So werden am Logo der Kanzlei (bis 04/2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt als Marke eingetragen) Kennzeichenrechte geltend gemacht und auch für eigene textliche Ausführungen wird grundsätzlich Urheberrechtsschutz beansprucht. Die Personen-Fotografie von RA Rathgeber im Header stammt vom Münchner Fotografen András Alapfy (www.alapfy.de) und auch die übrigen Abbildungen unterliegen dem Urheberschutz.

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Kosten

Unverbindlicher Erstkontakt per Telefon


Das erste Telefonatkontakt soll einen ersten unverbindlichen Eindruck voneinander verschaffen und der Prüfung dienen, ob Ihr Sachverhalt überhaupt vom Leistungsspektrum der Kanzlei erfasst ist. Sie können dann entscheiden, ob Sie einen Auftrag (ein Mandat) erteilen möchten oder nicht. Die Wissensdatenbank stellt die Kanzlei potentiellen Mandanten gerne auf diesen Internetseiten zur Verfügung, die anwaltliche Tätigkeit im konkreten Einzelfall ist mit Bitte um Verständnis jedoch nicht unentgeltlich möglich. Wirtschaftlich bedürftigen Mandanten steht gegebenenfalls Beratungshilfe bzw. Prozesskostenhilfe zur Verfügung.

OLG Köln: Personensuchmaschinen (Entnahme aus facebook), Urteil v. 09.02.2010, GZ 15 U 107/09

Ein bekanntes Phänomen oder gar Problem: Fotos, die man in seinen facebook-Profil einstellt, werden nicht nur dort angezeigt, sondern finden sich auf gewissen anderen Websites wieder, die gezielt Text- und Bildmaterial über jedermann suchen und zugänglich machen.

Honorarbeispiele nach RVG

Bei außergerichtlicher Beitreibung einer Geldforderung des Mandanten in München von EUR 500,00 beträgt der Streit-/Gegenstandswert eben diese EUR 500,00 (wirtschaftliche Bedeutung der Sache). Aus der Tabelle ergibt sich bei diesem Streit-/Gegenstandswert eine „volle Gebühr“ (10/10) von EUR 45,00 netto (Beispiel 1).

Bei einem Steit-/Gegenstandswert von EUR 500.000 läge die volle 10/10-Gebühr lt. Tabelle bei EUR 2.996,00 netto (Beispiel 2).

Vita RA Alexander Rathgeber

Alexander Rathgeber ist als Rechtsanwalt seit dem Jahr 2003 tätig. Bereits als Student gründete er im Jahr 2000 in einem interdisziplinären Team die heutige ambientas Media-GmbH und verantwortet dort sämtliche rechtlichen wie kaufmännischen Belange. Aufgrund dieser früh erworbenen umfassenden Branchenkenntnisse befasst sich RA Alexander Rathgeber spezialisiert mit den klassischen Disziplinen des Werberechts, nämlich dem Gewerblichen Rechtsschutz (Markenrecht, Wettbewerbsrecht) und dem damit eng verbundenen Urheber- und Medienrecht (Urhebervertragsrecht, Presserecht). RA Alexander Rathgeber berät hierbei Unternehmen, Agenturen, Künstler und Kreative bei der Schaffung und Verteidigung gewerblicher Schutzrechte sowie in Fragen der Lauterkeit des Wettbewerbs.

Selbstverständlich vertritt RA Alexander Rathgeber Unternehmen und Privatpersonen qualifiziert auch auf anderen Gebieten des Zivil- und Wirtschaftsrechts.

Die Kanzlei versteht sich daher als Ihr kompetenter Partner sowohl für die (un)üblichen Herausforderungen des Alltags, als auch für die kluge strategische Zukunftsplanung.

Kerbholz / Track Record

Trotz aller Spezialisierung auf einige wenige Fachgebiete hat RA Alexander Rathgeber  seit 2003 eine sehr breitgefächerte Erfahrung auf vielen Gebieten des Witschaftsrechts gesammelt.

Dieser interdisziplinäre Erfahrungsschatz kommt der fachübergreifenden Beurteilung der Sach- und Rechtslage natürlich zugute.

Nachfolgend eine Auswahl einiger bearbeiteter Mandate und unternehmerischen Projekte.

 

Gründerberatung im Kennzeichen- und Wettbewerbsrecht

Sie beabsichtigen die Gründung eines Unternehmens oder starten ein Projekt?

Hierfür bietet die Kanzlei Ihnen eine Einführungsberatung zum frühzeitigen Schutz bereits bestehenden oder noch zu schaffenden geistigen Eigentums (ip). In einem Beratungsgespräch werden u.a. die Möglichkeiten erörtert, welche gewerblichen Schutzrechte sich aus dem Gesetz ergeben und welche Sie durch Anmeldung und Eintragung erlangen.

Vermeiden Sie klassische Anfängerfehler eines Start-Ups und daraus resultierende kennzeichenrechtliche und wettbewerbsrechtliche  Angriffe und Abmahnungen.