Beiträge mit Tag ‘replika’

Einführung: Produktpiraterie

Unter Produktpiraterie fällt nach hiesigem Sprachgebrauch sowohl die Nachahmung eines Produktes unter Verwendung eines anderen (neuen) Namens, als auch die unbrechtigte Verwendung eines fremden Kennzeichens (z.B. Marke) auf Produkten.

Verletzung technischer und/oder Design-Schutzrechte In die erste Kategorie gehört der Fall, dass ein Hersteller A das Produkt des Herstellers B nachbaut und das Logo des A aufbringt; er bedient sich in erster Linie an den Ideen und Technologien des Herstellers B und verletzt damit insbesondere technische Schutzrechte (Patent, Gebrauchsmuster) und/oder Designrechte (Geschmacksmuster) des B.

BGH: Störerhaftung von eBay für Markenverletzung (Rolex, Internetversteigerung I.), Urteil v. 11.03.2004, GZ I ZR 304/01

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat im Falle „Rolex“ Stellung genommen zu den Vorsorge- und Handlungspflichten im Falle von Markenverletzungen durch eBay-Verkäufer. Das Urteil wird in Fachkreisen auch bezeichnet als „Internetversteigerung I„.