Beiträge mit Tag ‘25.11.2009’

Wird der Einsatz von Cookies in Umsetzung der Europäischen „Cookie-Richtlinie“ 2009/136/EG bald unzulässig?

Geschrieben von RA Alexander Rathgeber, www.rathgeber.net am in Datenschutz

Haben Sie sich schon einmal gefragt, warum die Ihnen auf diversen Internetseiten angezeigte Werbung immer genau die Themen betrifft, zu denen Sie kürzlich um Internet recherchiert haben? Soweit dies nicht über IP-Tracking geschieht, werden hierzu sog. Cookies eingesetzt. Dabei handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrem Computer lokal abgelegt werden, wenn Sie eine Internetseite besuchen. Kehren Sie zu derselben Internetseite zurück, kann diese erkennen, dass Sie dort schon einmal waren. Je nach dem, wie geschickt und vernetzt diese Cookies eingesetzt und ausgewertet werden, können dadurch marketingrelevante Nutzerprofile erstellt werden. Diese Cookies werden als Tracking Cookies bezeichnet.

BPatG: Markeneintragung „WM 2010“ mangels Unterscheidungskraft abgelehnt (Ferrero), Beschluss v. 25.11.2009, GZ 25 W (pat) 38/09

Geschrieben von RA Alexander Rathgeber, www.rathgeber.net am in Die Marke (D/EU/Int.)

Das Unternehmen Ferrero hatte am 14.05.2003 den Begriff „WM 2010“ als Marke angemeldet für  Druckerzeugnisse, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Schokolade, Schokoladewaren, Fein- und Dauerbackwaren, Zuckerwaren (Anmelde-Nr. 303 24 621.9 / 303246219). Das Deutsche Patent- und Markenamt wies die Anmeldung zurück, so dass die Anmelderin vergeblich versuchte, den Eintragung beim Bundespatentgericht (BPatG) durchzusetzen. Kurz zuvor hatte sich Ferrero vor dem Bundesgerichtshof (BGH) erfolgreich gegen eine Klage der FIFA verteidigt, die sich an dem Begriff „WM 2010“ besserer Rechte rühmte (BGH, Urteil v. 12.11.2009, GZ I ZR 183/07).