Einführung: Schutzschrift

Geschrieben von RA Alexander Rathgeber, www.rathgeber.net am in Schutzschrift


Ausgangslage


Sie haben eine Abmahnung erhalten, sind jedoch zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung nicht bereit. Daher rechnen Sie damit, dass der Gegner gegen Sie eine einstweilige Verfügung beantragen könnte. Es ist also zu befürchten, dass das Gericht über den Antrag nur auf Grundlage des gegnerischen Vortrags und ohne Sie anzuhören entscheiden wird.


Inhalt


In einer sogenannten Schutzschrift legt der Abgemahnte dem Gericht seine Sicht des Sachverhalts und der Rechtslage dar, damit das Gericht nicht allein aufgrund des gegnerischen einseitigen Vortrags entscheidet und den Antrag auf einstweilige Verfügung möglichst zurück weist. Zumindest möge das Gericht eine Entscheidung nicht ohne mündliche Verhandlung fällen.


Verfahren


Die Schutzschrift ist eine prophylaktische Maßnahme und sollte ggf. bei allen in Betracht kommenden Gerichten hinterlegt werden. Die Problematik liegt im sogenannten fliegenden Gerichtsstand: Sie wissen oft nicht, welches Gericht in ganz Deutschland der Abmahner anrufen wird.
Einige Gerichte haben die Absicht erklärt, vor Erlass einstweiliger Verfügungen das (privatwirtschaftlich betriebene) Zentrale Schutzschriften Register abzufragen, doch ist die Anzahl der teilnehmenden Gerichte relativ überschaubar und verheißt keinerlei Gewissheit.


Warum Anwalt?


Eine Schutzschrift sollte an den entscheidenen rechtlichen und tatsächlichen Knackpunkten ansetzen und die Auswahl der in Betracht kommenden Gerichte erfordert weitere Rechtskenntnisse.

Tags:, , , , , ,

RA Alexander Rathgeber, www.rathgeber.net

Gewerblicher Rechtsschutz, Urherber-/Medienrecht, Zivil- und Wirtschaftsrecht.