Markenanmeldung – Leistungen der Kanzlei

Geschrieben von RA Alexander Rathgeber, www.rathgeber.net am in Die Marke (D/EU/Int.)

Die Kanzlei berät und vertritt Sie gerne bei folgenden Markenanmeldungen. Schaffen Sie sich durch die Eintragung Ihrer Marken die geeigneten Voraussetzungen, um gegen Nachahmer vorzugehen:


Deutsche Marke

beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA, München)

Europäische Gemeinschaftsmarke
beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM, Alicante)

IR-Marke
über die Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO, Genf), fast weltweiter Schutz möglich aufgrund einer Stammarke (s.u. Markenerweiterung)


Markenrecherche


Im Rahmen der Markenanmeldung bietet die Kanzlei Ihnen eine Identitätsrecherche bzw. eingeschränkte Recherche nach konkurrierenden Kennzeichen an; in vielen Fällen erscheint diese als ausreichend. Für eine umfassendere Recherche werden Sie an spezialisierte Recherche-Agenturen vermittelt, denn eine umfassende Recherche mag sich gerade bei Bildmarken als uferlos erweisen.


Anmeldeverfahren


Das Anmeldungsverfahren umfasst die Korrespondenz mit der eintragenden Behörde (DPMA, HABM), auf dass die Marke in das Register eingetragen werde. Hier gilt es zum einen, in Abstimmung mit dem Mandanten die betreffenden Waren und Dienstleistungen aufzuführen. Die Eintragung der Marke erfolgt ggf. in eine oder mehrere der derzeit 45 Waren-/Dienstleistungsklassen nach der Nizzaer Klassifikation; anzugeben sind in aller Regel nicht nur die Klassen, sondern konkrete Waren und Dienstleistungen, bezüglich derer der Schutz begehrt wird.
Zum anderen mag es z.B. erforderlich werden, etwaige Bedenken des Amts bezüglich der Unterscheidungskraft auszuräumen oder eine Verkehrsdurchsetzung darzulegen.


Widerspruch


Zum Widerspruchsverfahren vor der eintragenden Behörde kommt es, wenn nach Eintragung ein Dritter binnen der Widerspruchsfrist Einwendungen gegen den Bestand der Marke erhebt, sei es z.B. weil er eine ältere Marke besitzt und er der Ansicht ist, dass seine und Ihre Marke kollidieren. Hier kommt es idR auf die konkrete Verwechselungsfähigkeit an. Ein Instrument der gütlichen Einigung ist die sogenannte Abgrenzungsvereinbarung.


Löschung, Löschungsklage


Auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist können eingetragene Marken jederzeit von Dritten mit (vermeintlich) besseren/älteren Rechten, wegen (angeblicher) Nichtbenutzung oder der Ermangelung der gesetzlichen Schutzvoraussetzungen (z.B. vom Amt nicht erkanntes Freihaltebedürfnis). Die Kanzlei vertritt Sie auch in diesen Konstellationen.


Markenüberwachung


Zur Überwachung und Nachforschung nach Anmeldungen, Eintragungen und Verwendungen Dritter, die mit der eigenen Marke kollidieren könnten, ist der Markeninhaber grundsätzlich nicht verpflichtet. Eine solche Überwachung mag Sinn machen, um die eigene Marke vor Verwässerung zu schützen und Trittbrettfahrer aufzuspüren.


Markenerweiterung


Geografisch – Sie haben bereits eine eingetragene Marke und möchten den geografischen Schutz Ihrer Marke ins Ausland erweitern?
Die ist fast weltweit möglich durch eine IR-Erstreckung Ihrer bestehenden Deutschen Marke oder Ihrer Europäischen Gemeinschaftsmarke als Stammarke. Innerhalb gewisser Fristen kann die ins Ausland erstreckte IR-Marke dasselbe Schutzdatum entfalten wie die Stammarke (Seniorität).

Inhaltlich – Sie möchten den Schutz Ihrer bereits eingetragenen Marke auf weitere Waren / Dienstleistung erweitern?
Hierzu werden Sie regelmäßig zusätzlich zu Ihrer bestehenden eine neue Marke anmelden müssen. Diese können nebeneinander bestehen, allerdings mit verschiedenen Schutzdaten (Prioritäten). Ein inhaltliche „Erweiterung“ machen Sie daher am besten so früh wie möglich und machen sich ggf. die sogenannte Benutzungsschonfrist zunutze.
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Weitere Leistungen der Kanzlei auf dem Gebiet des Markenrechts und eine rechtliche Einführung in die Materie finden Sie hier, zum Beispiel:

Markenrechtsstreit (aktiv/passiv)
Markenlizenz

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RA Alexander Rathgeber, www.rathgeber.net

Gewerblicher Rechtsschutz, Urherber-/Medienrecht, Zivil- und Wirtschaftsrecht.