Gewerblicher Rechtsschutz

Geschrieben von RA Alexander Rathgeber, www.rathgeber.net am in 1 Kanzlei allgemein

EV_200610Der Gewerbliche Rechtsschutz (auch „grüner Bereich“ genannt) ist ein in der Fachanwaltsordnung (FAO) fest definiertes Rechtsgebiet und befasst sich einerseits mit eingetragenen und nicht eingetragenen technischen Schutz- sowie Kennzeichen- und Designrechten und andererseits mit der Lauterkeit des Wettbewerbs. §14h FAO formuliert:

1. Deutsche und europäische Schutzrechte

._Markenrecht, Geschmacksmusterrecht
._Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht
._Sortenschutzrecht einschließlich sonstiger Kennzeichen

2. Das Recht gegen den unlauteren Wettbewerb (Wettbewerbsrecht)
3. Urheberrechtliche Bezüge des gewerblichen Rechtsschutzes
4. Verfahrensrecht und Besonderheiten des Prozessrechts

Durch seine langjährige Tätigkeit in der Werbebranche steht RA Rathgeber dem Schutz des geistigen Eigentums und dem Werberecht äußerst nahe. Er kennt die Werbebranche aus eigener beruflicher Tätigkeit seit dem Jahr 2000 und machte damals (als Student) dieselbe Gründungsphase durch wie zahlreiche Startups, die gehalten sind, bestimmte Schutzrechte möglichst frühzeitig zu sichern und sich gegen wettbewerbswidrige Fehler beim Marktauftritt abzusichern.


Mandantenzielgruppe – Wen betrifft es?


Das Beratungsangebot im Gewerblichen Rechtsschutz richtet sich bundesweit an alle Unternehmen, Freiberufler und Existenzgründer, denn die Schaffung und Verteidigung eigener Schutzrechte und Kennzeichen ist eine der tragenden Säulen der Geschäftsentwicklung und soll Nachahmungen, Plagiate und Rufausbeutungen durch Dritte verhindern / erschweren.

Ohne eine sorgfältige Beachtung des Wettbewerbsrechts im weiteren Sinne mögen sich Abmahnungen etc. häufen. Es gibt quasi keine Branche, die keinen mehr oder weniger entlegenen Rechtsvorschriften unterliegt, deren Missachtung als Wettbewerbsverstoß geahndet wird. Umgekehrt muss nicht geduldet werden, dass Ihre Wettbewerber sich durch Rechtsbrüche Wettbewerbsvorteile verschaffen.

Die Vertretung von Privatpersonen kommt z.B. in Betracht, wenn sie wettbewerbsrechtlich als vermeintliche Unternehmer in Anspruch genommen werden. Auch die Abwehr unerwünschter Werbenachrichten (Spam) ist möglich gewerbliche und private Empfänger/Geschädigte.


Gewerbliche Schutzrechte

Anmeldung und Verteidigung von Marke und Geschmacksmuster


Sie starten ein Unternehmen oder ein Projekt oder haben ein Produkt entwickelt, dessen Namen, Design oder Technologie Sie gegen Nachahmung schützen möchten. Nun sind Geschäftsideen als solche nicht schutzfähig, so dass es strategisch nahe liegt, sich gegen Nachahmer und Trittbrettfahrer durch die Schaffung gewerblicher Schutzrechte möglichst abzuschotten.
Da ältere Rechte im Grundsatz stärker sind als jüngere und manche Schutzrechte besondere Anforderungen an eine sogenannte Neuheit haben, macht es in der Regel Sinn, dass Sie sich mit der Schutzfähigkeit möglichst frühzeitig und möglichst vor Markteintritt befassen und sich etwaige Rechte sicherm, bevor andere es tun oder ein Schutz aus gesetzlichen Gründen nicht mehr beansprucht werden kann.

Hierzu bietet Ihnen die Kanzlei zum einen die Gründungsberatung, die zu günstigem Preis einen ersten Überblick über die naheliegende Schutzmöglichkeiten verschaffen soll und Sie bei technischen Fragen ggf. auf einen Patentanwalt (idR Ingenieur oder Naturwissenschaftler) verweist.
Zum anderen bietet die Kanzlei die volle Palette der Anmeldung, Übertragung, Lizenzierung und Verteidigung von gewerblichen Schutzrechten, sei es gerichtlich, außgerichtlich oder vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) bzw. dem Europäischen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM). Soweit erforderlich, umfasst dies auch die Abwehr gegnerischer Ansprüche und ggf. die Bekämpfung/Vernichtung gegnerischer Schutzrechtspositionen. Gütliche Einigungsmöglichkeiten im Kinfliktfall können z.B. in der Lizenzierung oder einer Abgrenzungsvereinbarung liegen.

Markenanmeldung (Wortmarke, Bildmarke, Wort-Bildmarke u.a.)
Geschmacksmusteranmeldung (Designrecht)
geografische Herkunftsangabe, geogr. Angabe, Ursprungsangabe
– Patentanmeldung (in Zusammenarbeit mit Patentantwalt)
– Gebrauchsmusteranmeldung (in Zusammenarbeit mit Patentanwalt)
– Schutz nicht eingetragener Rechte (z.B. Geschäftsbezeichnung)?
– Lizenzvertragsrecht, Markenlizenzvertrag
Kennzeichenstreit


Wettbewerbsrecht

Werberecht und unlauterer Wettbewerb


Das Wettbewerbersrecht aus UWG sowie zahlreichen Neben- und Schutzvorschriften bildet die Regeln des lauteren Wettbewerbs zum Schutz der Unternehmen sowohl untereinander, als auch zum Schutz der Verbraucher.
Das deutsche Wettbewerbsrecht ist dabei darauf ausgelegt, dass sich die Marktteilnehmer weitestgehend gegenseitig überwachen: tritt ein Unternehmen am Markt unredlich oder marktrechtswidrig auf, kann jeder Wettbewerber und jede anerkannte Interessenvereinigung (wie z.B. die „Wettbewerbszentrale“, die „Verbraucherzentrale“ oder der „Verband Sozial Wettbewerb“) die schleunigste Unterlassung verlangen. Dies erfolgt in der Regel durch Abnahnung, einstweilige Verfügung und/oder Unterlassungsklage. Ein Großteil der Verstöße kann durch das Instrument der Abmahnung kostensparend ohne Einschaltung der Gerichte erledigt werden.

Dieses System eröffnet auf der einen Seite gute Möglichkeiten, unlauteren Wettbewerbern Einhalt zu gebieten (z.B. beim Abzug von Kunden und Vorsprung durch Rechtsbruch), birgt auf der anderen Seite jedoch ein hohes Risiko für jedes Unternehmen, selbst abgemahnt zu werden. Dies reicht von kleinen Fehlern bei der Widerrufsbelehrung über missverständliche Werbeformulierungen bis zur kaum vorwerfbaren Missachtung entlegener Produktkennzeichnungsvorschriften. Hiervon sind besonders kleine Händler auf dichten Märken betroffen wie z.B. eBay-Händler bzw. PowerSeller.

– Einschreiten gegen unlautere Praktiken Ihres Wettbewerbers
– Abwehr gegnerischer Abmahnung / Schutzrechtsverwarnung
– erforderlichenfalls: Abgabe modifizierter Unterlassungserklärung
einstweilige Verfügung (aktiv/passiv)
Abschlusserklärung
– Unterlassungsklage, Auskunft, Schadenersatz

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RA Alexander Rathgeber, www.rathgeber.net

Gewerblicher Rechtsschutz, Urherber-/Medienrecht, Zivil- und Wirtschaftsrecht.