Einführung: Geschäftsbezeichnung

Geschrieben von RA Alexander Rathgeber, www.rathgeber.net am in Geschäftliche Bezeichnung

Die Kanzlei berät Sie umfassend auf dem Gebiet der sogenannten Geschäftlichen Bezeichnung (Geschäftsbezeichnung) nach §5 MarkenG. Zwar handelt es sich um ein nicht eingetragenes Schutzrecht, doch mag es oftmals sinnvoll sein, eine (vermeintlich) geschaffene Geschäftsbezeichnung z.B. als Marke einzutragen (Markenanmeldung), um zumindest für eine gewisse Zeit einen bundesweiten Schutz zu erzielen (Benutzungsschonfrist).


1. Entstehung des Schutzes


Die geschäftliche Bezeichnung nach §5 MarkenG ist ein nicht eingetragenes Schutzrecht, das durch namensmäßig kennzeichnungskräftige Ingebrauchnahme oder erlangte Verkehrsgeltung entsteht. Schutzfähig sind


a) Werktitel:
Namen oder besonderen Bezeichnungen von Druckschriften, Filmwerken, Tonwerken, Bühnenwerken oder sonstigen vergleichbaren Werken und

.
b) Unternehmenskennzeichen:
Zeichen, die im geschäftlichen Verkehr als Name, als Firma oder als besondere Bezeichnung eines Geschäftsbetriebs oder eines Unternehmens benutzt werden. Der besonderen Bezeichnung eines Geschäftsbetriebs stehen solche Geschäftsabzeichen und sonstige zur Unterscheidung des Geschäftsbetriebs von anderen Geschäftsbetrieben bestimmte Zeichen gleich, die innerhalb beteiligter Verkehrskreise als Kennzeichen des Geschäftsbetriebs gelten (z.B. Domain).


2. Schutzumfang


Der Schutzumfang ist grundsätzlich als bundesweit einzustufen, kann nach Art des Unternehmens und Wirkungskreis jedoch regional eingeschränkt sein mit der Folge, dass ich identische geschäftliche Beichnungen zu dulden haben, wenn sie Schutz nur für jeweils ihre eigene Region erlangen: z.B. gibt es quasi in jeder Stadt einen Ratskeller und die Ratskeller in verschiedenen Städten dürfen sich gegenseitig unter dieser Bezeichnung zu dulden haben, wenn nicht besondere (z.B. wettbewerbsrechtliche) Umstände


3. Warum Anwalt? Verletzung, Konkurrenzen


Die Geschäftliche Bezeichnung konkurriert mit den übrigen Kennzeichen wie z.B. der eingetragenen oder nicht eingetragenen Marke. In der direkten Auseinandersetzung gilt grundsätzlich das ältere Recht als das stärke, solange es nicht löschungsreif wird (Priorität). So mag sich vor Benutzungsaufnahme eine Recherche anbieten, ob die angedachte Bezeichnung wohlmöglich fremde Rechte verletzt.

Im Verletzungsfall kommen die üblichen Ansprüche und Angriffsmittel zum Tragen: Unterlassung, Auskunft, Vernichtung bzw. Schadenersatz. Abmahnung, einstweilige Verfügung und ggf. das Hauptsacheverfahren, wenn und soweit es sich nicht durch Abschlussabmahnung und Abschlusserklärung vermeiden lässt.

Tags:, , , , , ,

RA Alexander Rathgeber, www.rathgeber.net

Gewerblicher Rechtsschutz, Urherber-/Medienrecht, Zivil- und Wirtschaftsrecht.