Fußball Weltmeisterschaft 2010 – Rechtsfragen für die Wirtschaft

Geschrieben von RA Alexander Rathgeber, www.rathgeber.net am in Die Marke (D/EU/Int.), Produktpiraterie, Urheberrecht, UWG allgemein

Die zum 11.06.2010 in Südafrika startende Fußball-Weltmeisterschaft 2010 wirft diverse Rechtsfragen auf für all diejenigen, die an der WM im weitesten Sinne – mitunter durchaus legitim und seriös – mitverdienen möchten. Insbesondere die Gastronomie hatte sich bereits in der Vergangenheit mit den Anforderungen an ein zulässiges Public Viewing zu befassen.

Der Veranstalter (FIFA – Fédération Internatinale de Football Association) sowie eine Reihe anderer Unternehmen, Institutionen und Akteure halten diverse Markenrechte, Urherberrechte und Nutzungsrechte, deren Verletzung teuer werden kann.
Ein Blick in die Markendatenbank des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) zeigt darüberhinaus immer wieder Trittbrettfahrer mit dem Versuch, einschlägige Begriffe für sich anzumelden. Offensichtlich in der Absicht, über Abmahnungen Phantasie-Lizenzen zu generieren. Der Großteil solcher Anmeldungen wird vom DPMA (und sicherlich auch vom Europäischen Harmonisierungsamt und anderen einzelstaatlichen Registerstellen) allerdings im Vorfeld unter dem Aspekt des markenrechtlichen Freihaltebedürfnisses blockiert.

Es empfiehlt sich zur Vermeidung von Abmahnungen und anderen Konsequenzen daher eine besondere Vorsicht. Die Kanlzei berät Sie bei der absichernden Planung sowie im Falle (angeblicher) Rechtsverletzungen auf dem Gebiet des Markenrechts, Urheberrechts und Wettbewerbsrechts.


Markenverletzungen

Verwendung von Begriffen, Claims/Slogans und Logos, die für einen Dritten, insbesondere die FIFA, als (eingetragene oder nicht eingetragene) Marke geschützt sind, z.B. bei der Benennung von Produkten wie „FIFA 2010 Fußbälle“ oder Veranstaltungen wie „FIFA WM Viewing“ dürften ohne Inhaberschaft einer Lizenz die eingetragenen Marke „FIFA“ verletzen.


Public Viewing

Wiedergabe von Fernseh-Signalen oder Web-Stream, z.B. Veranstaltung von Public Viewing im öffentlichen Bereich oder mit geschäftlichem bzw. gewerblichem Hintergrund  (Premiere, Sky, GEMA, GEZ, FIFA Lizenz). Beispielsweise sieht die FIFA für ein Public Viewing je nach Leinwandgröße, Reichweite und näherer Ausgestaltung insbesondere für die Gastronomie verschiedene Tarife vor.


Verwendung von (Spieler-)Fotos

Verwendung fotografischer Abbildungen von Spielern. Hier sind Konflikte mit den Inhabern der Bildrechte oder des Rechts am eigenen Bild des jeweiligen Spielers nach dem Kunsturheberrechtsgesetz (KUG) vorprogrammiert.


Sportwetten

Veranstaltung von Wetten, denn soweit diese als Glücksspiel zu werten sind, mögen aufgrund des staatlichen Glücksspielmonopols verboten sein und neben strafrechtlichen Konsequenzen als Wettbewerbsverstoß zu werten sein.

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RA Alexander Rathgeber, www.rathgeber.net

Gewerblicher Rechtsschutz, Urherber-/Medienrecht, Zivil- und Wirtschaftsrecht.