Der Verkauf von Tinte und Toner in Patronen und Kartuschen ist für die Hersteller von Druckern ein lukratives Geschäft. Seit Jahren bieten auch renommierten Druckerhersteller viele ihrer Geräte zu äußerst geringen Preisen an und der eigentliche Gewinn wird über den Verkauf von passenden Tintenpatronen und Tonerkartuschen erzielt.

Das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg liefert eine weitere Entscheidung im Zusammenhang mit den Schutzrechten des Klemmbausteineherstellers LEGOⓇ. Ein Wettbewerber hatte sich an die Verpackung der Klägerin angelehnt.