Internetforen, Blogs
BGH: Haftung des Host-Providers für rechtsverletzenden Blog-Eintrag, Urteil v. 25.10.2011, GZ VI ZR 93/10
Verletzungen von Persönlichkeitsrechten und Geschäftsehre in Blogs und Internetforen sind heutzutage an der Tageordnung. So eindeutig die Rechtswidrigkeit eines bestimmten Beitrags im Einzelfall auch erscheint, so schwierig ist oftmals die Rechtsdurchsetzung, wenn kein verantwortlicher Täter oder Störer greifbar ist. Der Verfasser des Eintrags schreibt regelmäßig unter Pseudonym, die Internetseite hält mitunter kein aussagekräftiges Impressum vor und selbst der Domain-Inhaber ist verschleiert. Diesen Beitrag weiterlesen »
Veröffentlicht in 4 Marken-/Kennzeichenrecht, Geschäftsehre, Internetforen, Blogs, Presserecht, UWG allgemein
LG Aschaffenburg: Strenge Impressumspflicht für geschäftliche FacebookⓇ-Profile, Urteil v. 19.08.2011, GZ 2 HK O 54/11
Falsche oder unvollständige Angaben im Impressum oder das Fehlen des gesamten Impressums werden immer wieder abgemahnt und immer wieder urteilen die Gerichte hierzu wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche aus – sowohl im einstweiligen Rechtsschutz, als auch im Hauptverfahren kann sich der Betreiber nicht auf das Argument verlassen, ein ungenügendes Impressum stelle einen lediglichen Bagatellverstoß dar. Diesen Beitrag weiterlesen »
Veröffentlicht in 5 Wettbewerbsrecht, Internetforen, Blogs, Link, Hyperlink, RSS.Feed, Presserecht, UWG allgemein
OLG Stuttgart: Urheberrechtlicher Abmahner trägt trotz sofortigen Anerkenntnisses die Kosten unangekündigter negativer Feststellungsklage, Beschluss v. 17.08.2011, GZ 4 W 40/11
Die Versendung von Abmahnungen kann sich als zweischneidiges Schwert erweisen, wenn sich die Abmahnung als unberechtigt erweist. Im Grundsatz gilt, dass der Abmahner die Rechtsanwaltskosten des unberechtigt Abgemahnten nicht zu tragen habe. Ausnahmen bestehen z.B. im Wettbewerbsrecht bei der missbräuchlichen Abmahnung (in Verdrängungsabsicht oder zur Kostenproduktion) und im Kennzeichenrecht bei der unberechtigten Schutzrechtsverwarnung. Speziell für letztgenannten Fall steht bei unsicherem Sachverhalt das Instrument der Schutzrechtsanfrage zur Verfügung. Diesen Beitrag weiterlesen »
LG Berlin: Haftung für Inhalte in fremdem RSS-Feed, Urteil v. 27.04.2010, GZ 27 O 190/10
Das Landgericht (LG) Berlin hat über die Unterlassungsklage gegen einen Website-Betreiber entschieden, auf dessen Internetseite sich ein das Persönlichkeitsrecht verletzender Beitrag befand, den er als RSS-Feed bezogen hatte. Auf seiner Website baute er einen Teaser ein, der sich auf den betreffenden Beitrag bezog. Diesen Beitrag weiterlesen »
Veröffentlicht in Allg. Geschäftsbedingungen, Geschäftsehre, Internetforen, Blogs, Link, Hyperlink, RSS.Feed, Presserecht
LG Frankfurt am Main: Haftung für Twitter-Link auf rechtswidrige Webinhalte, Beschluss v. 20.04.2010, GZ 3-08 O 46/10
Das Landgericht Frankfurt am Main hat gegen einen Twitter-Nutzer eine einstweilige Verfügung erlassen, denn er hatte auf seinem Twitter-Account einen oder mehrere Hyperlinks gesetzt auf andere Internetseiten, auf denen anonym unwahre und wettbewerbswidrige Inhalte über ein bestimmtes Unternehmen verbreitet wurden. Diesen Beitrag weiterlesen »
BGH: Lehrerbewertung im Internet (www.spickmich.de), Urteil v. 23.06.2009, GZ VI ZR 196/08
Auch in dritter Instanz vor dem Bundesgerichtshof (BGH) ist es einer Lehrerin nicht gelungen, dem Lehrerbewertung auf dem Internetportal “www.spickmich.de” einen Riegel vorzuschieben. Diesen Beitrag weiterlesen »
OLG Hamburg: Haftungsprivilegierung für Foren-Betreiber (“Long Island Ice Tea”), Urteil v. 04.02.2009, GZ 5 U 180/07
Das Hanseatische Oberlandesgericht (OLG) Hamburg hat entschieden zur Störerhaftung eines Foren-Betreibers im Falle rechtsverletzender Beiträge und Uploads seiner Nutzer. Diesen Beitrag weiterlesen »
BGH: Darlegungslast für Haftung von eBay für Schutzrechtsverletzungen und Namensklau, Urteil v. 10.04.2008, GZ I ZR 227/05
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich geäußert zur Darlegungslast des Geschädigten, um Plattformbetreiber wie das Unternehmen eBay haftbar zu machen bzw. auf Unterlassung in Anspruch zu nehmen in Fällen, in denen eBay-Accounts unter falschem Namen angelegt werden (“Namensklau”) oder über den Account Schutzrechtsverletzungen begangen werden. Diesen Beitrag weiterlesen »
BGH: Vorbeugender Unterlassungsanspruch gegen eBay (Rolex, Internetversteigerung II.), Urteil v. 19.04.2007, GZ I ZR 35/04
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat – abermals bezüglich “Rolex” – seine Rechtsprechung erweitert zur Störerhaftung des Unternehmens eBay im Falle von Markenverletzungen durch eBay-Verkäufer. Das Urteil wird in Fachkreisen auch bezeichnet als “Interneversteigerung II” und knüpft an die Entscheidung “Internetversteigerung I” des BGH vom 11.03.2004 an (GZ I ZR 304/01). Diesen Beitrag weiterlesen »
LG München I: Haftung von Erotik-Website für rechtsverletzenden Link, Urteil v. 07.10.2004, GZ 7 O 18165/03
Das Landgericht München I hat den Betreiber einer Erotik-Website (Hardcore-Umfeld) zur Unterlassung verurteilt wegen eines auf seiner Website befindlichen Hyperlinks auf rechtswidrige Wiedergaben von Playboy-Fotos auf einem anderen Portal (Porno-Szene). Weiters erschien bei Eingabe des Namens des Models in gängige Suchmaschinen aufgrund des dort angezeigten Links der Eindruck einer Verbindung des Models zur Porno-Szene. Diesen Beitrag weiterlesen »
BGH: Störerhaftung von eBay für Markenverletzung (Rolex, Internetversteigerung I.), Urteil v. 11.03.2004, GZ I ZR 304/01
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat im Falle “Rolex” Stellung genommen zu den Vorsorge- und Handlungspflichten im Falle von Markenverletzungen durch eBay-Verkäufer. Das Urteil wird in Fachkreisen auch bezeichnet als “Internetversteigerung I“. Diesen Beitrag weiterlesen »
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Versuchen Sie es insbesondere bei kurz gesetzten Fristen auch abends und am Wochenende.