Archiv für die Kategorie „Urheberrecht“

Das Oberlandesgericht (OLG) Düssedorf hat entschieden zu den Pflichten von ShareHosting-Diensten zur Vermeidung von Urheberrechtsverstößen. Konkret ging es um die Frage, ob ein Wortfilter vorgehalten werden muss. Diesen Beitrag weiterlesen »

Der Bundesgeirchtshof (BGH) hat entschieden zu der Frage, ob/inwieweit der Inhaber eines ungesicherten privaten WLAN-Anschlusses zivilrechtlich dafür haftet, dass ohne sein Wissen ein Dritter den Anschluss zu Urheberrechtsverletzungen nutzt, hier zur Teilnahme an Internet-Tauschbörsen (Filesharing). Rechtstechnisch spricht man von der Frage nach der sogenannten Störerhaftung. Diesen Beitrag weiterlesen »

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden zu der Frage, ob die verkleinerte Darstellung von im Internet abrufbaren Bildern in Suchmaschinen (Thumbnails, Vorschaubilder, Bildvorschau, Bildsuche) eine rechtswidrige öffentliche Zugänglichmachung durch Suchmaschinen wie Google darstellt (§19a UrhG). Weiters hat sich der BGH zu den Erfordernissen geäußert, eine solche Bildnutzung für die Zukunft zu untersagen. Diesen Beitrag weiterlesen »

Die Rapidshare AG mit Sitz in der Schweiz ermöglicht ihren Nutzern den Upload von Dateien auf ihre Server. Den Download-Link kann der Nutzer beliebigen Dritten zur Verfügung stellen, damit diese die Dateien bei Rapidshare unmittelbar herunterladen können. Diesen Beitrag weiterlesen »

Der Stuttgarter Hauptbahnhof gilt als einzigartiges Werk der Baukunst, erbaut von dem Architekten Paul Bonatz (1877 bis 1956). Die Deutsche Bahn AG als Eigentümerin des Gebäudes möchte die beiden Seitenflügel abreißen, um den Kopfbahnhof in einen Durchgangsbahnhof umzubauen. Hiergegen klagte einer der Erben des Paul Bonatz vor dem Landgericht Stuttgart unter Berufung auf Urheberrecht des Architekten. Diesen Beitrag weiterlesen »

Die französische Musikgruppe Dark Sanctuary hat in erster Instanz überwiegend erfolgreich gegen den Rap-Musiker Bushido und dessen Verlag geklagt wegen der Verletzung von Urheberrechten. Betroffen ist unter anderem acht Titel des Erfolgs-Albums “Von der Skyline zum Bordstein zurück“, für welches Bushido nach über 200.000 verkauften Exemplaren mit Platin ausgezeichnet wurde. Diesen Beitrag weiterlesen »

Die zum 11.06.2010 in Südafrika startende Fußball-Weltmeisterschaft 2010 wirft diverse Rechtsfragen auf für all diejenigen, die an der WM im weitesten Sinne – mitunter durchaus legitim und seriös – mitverdienen möchten. Insbesondere die Gastronomie hatte sich bereits in der Vergangenheit mit den Anforderungen an ein zulässiges Public Viewing zu befassen. Diesen Beitrag weiterlesen »

Das Landgericht Hamburg hat das US-amerikanische Videoportal YouTube (offenbar YouTube LLC, vertreten durch die Google Inc.) als Störer zur Unterlassung verurteilt, ein bestimmtes Video vorzuhalten, dessen antisemitische Inhalte das postmortale Persönlichkeit des 2006 verstorbenen Präsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland Dr. h.c. Paul Spiegel verletzten. Diesen Beitrag weiterlesen »

Ein bekanntes Phänomen oder gar Problem: Fotos, die man in seinen facebook-Profil einstellt, werden nicht nur dort angezeigt, sondern finden sich auf gewissen anderen Websites wieder, die gezielt Text- und Bildmaterial über jedermann suchen und zugänglich machen. Diesen Beitrag weiterlesen »

Es ist in der Rechtsprechung umstritten, ob/inwieweit der Inhaber eines Internetanschlusses für Urheberrechtsverletzungen Dritter haftet, die (ohne sein Wissen) seinen Anschluss benutzen. Die praktische Relevanz dieser Frage liegt insbesondere in der Abmahnung wegen der Nutzung von Internet-Tauschbörsen  (FileSharing). Diesen Beitrag weiterlesen »

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden zu der Frage, ob/inwiefern der Inhaber eines eBay-Accounts haftet, wenn er einem Dritten fahrlässig die Nutzung seines eBay-Accounts ermöglicht und darüber Wettbewerbsverstöße und Schutzrechtsverletzungen (z.B. Markenverletzung, Urheberrechtsverletzung) begangen werden. Diesen Beitrag weiterlesen »

Das Hanseatische Oberlandesgericht (OLG) Hamburg hat entschieden zur Störerhaftung eines Foren-Betreibers im Falle rechtsverletzender Beiträge und Uploads seiner Nutzer. Diesen Beitrag weiterlesen »

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden zur urheberrechtlichen Zulässigkeit der Verwendung von Samples als Loop.

Die Beklagten hatten eine ca. zwei Sekunden lange Rhythmussequenz aus dem Titel “Metall auf Metall” (Kraftwerk, 1977) gesamplet und als Unterlage eines neuen Titels geloopt. Auf Klage der Urheber des Originals berief sich die Beklagte auf §24 Abs.1 UrhG (analog) – “Freie Benutzung” eines urheberrechtlich geschützten Werks zur Herstellung eines neuen selbständigen Werks: Diesen Beitrag weiterlesen »

Die Praxis zeigt relative viele Abmahnungen der Bildagentur Getty Images wegen der urheberrechtswidrigen Verwendung von Fotos, insbesondere auf Internetseiten. Wie in vielen Fällen verwies der Seitenbetreiber auf seinen Webdesigner, der für die Bildauswahl verantwortlich gewesen sei.

Das Landgericht München I hat entschieden zur Verantwortlichkeit des Seitenbetreibers, zur Höhe des Schadenersatzes und zur Frage des Verletzerzuschlags. Diesen Beitrag weiterlesen »

Das Oberlandesgericht (OLG) München hat entschieden zur urheberrechtlichen (Un)Zulässigkeit des Handels mit gebrauchter Software  bzw. Softwarelizenzen in einer bestimmten Konstellation. Diesen Beitrag weiterlesen »

Die Rapidshare AG mit Sitz in der Schweiz ermöglicht ihren Nutzern den Upload von Dateien auf ihre Server. Den Download-Link kann der Nutzer beliebigen Dritten zur Verfügung stellen, damit diese die Dateien bei Rapidshare unmittelbar herunterladen können. Diesen Beitrag weiterlesen »

Es ist in der Rechtsprechung umstritten, ob/inwieweit der Inhaber eines privaten Internetanschlusses für Urheberrechtsverletzungen externer Dritter haftet, die ohne sein Wissen sein ungesichertes WLAN benutzen. Die praktische Relevanz dieser Frage liegt insbesondere in der Abmahnung wegen der Nutzung von Internet-Tauschbörsen  (FileSharing). Der Anschlussinhaber trug unbestritten vor, dass er zum Zeitpunkt des Verstoßes im Urlaub gewesen sei und kein Dritter Zugang zu seinem Computer gehabt habe. Diesen Beitrag weiterlesen »

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich geäußert zur Darlegungslast des Geschädigten, um Plattformbetreiber wie das Unternehmen eBay haftbar zu machen bzw. auf Unterlassung in Anspruch zu nehmen in Fällen, in denen eBay-Accounts unter falschem Namen angelegt werden (“Namensklau”) oder über den Account Schutzrechtsverletzungen begangen werden. Diesen Beitrag weiterlesen »

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat – abermals bezüglich “Rolex” – seine Rechtsprechung erweitert zur Störerhaftung des Unternehmens eBay im Falle von Markenverletzungen durch eBay-Verkäufer. Das Urteil wird in Fachkreisen auch bezeichnet als “Interneversteigerung II” und knüpft an die Entscheidung “Internetversteigerung I” des BGH vom 11.03.2004 an (GZ I ZR 304/01). Diesen Beitrag weiterlesen »

Das Landgericht München I hat entschieden, dass das sogenannte Framing den Tatbestand der öffentlichen Zugänglichmachung nach §19a UrhG verwirkliche. Diesen Beitrag weiterlesen »

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich in einem Wettbewerbsstreit unter Einbeziehung strafrechtlicher Aspekte mit der Vergabepraxis bei Schulfotografen befasst. Diesen Beitrag weiterlesen »

Das Bundessozialgericht (BSG) hat in Verfahren betreffend die Künstlersozialversicherung (KSK) entschieden, dass auch der Visagist und der Stylist als Kreative/Künstler zu betrachten sein können. Um seine eigene Arbeit beim Shooting auf dem erforderlichen Niveau erbringen zu können, sei der Fotograf auf die Leistungen der Visagisten und Stylisten angewiesen. Diesen Beitrag weiterlesen »

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat im Falle “Rolex” Stellung genommen zu den Vorsorge- und Handlungspflichten im Falle von Markenverletzungen durch eBay-Verkäufer. Das Urteil wird in Fachkreisen auch bezeichnet als “Internetversteigerung I“. Diesen Beitrag weiterlesen »

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem Grundsatzurteil entschieden, dass das Setzen von Links und Deep-Links das Urheberrecht des Betreibers der Ziel-Website nicht verletze. Diesen Beitrag weiterlesen »

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden zur sogenannten Erschöpfung urheberrechtlicher Ansprüche an Waren, die der zum Vertrieb berechtigte Händler zur Bewerbung der Ware abbildet. Diesen Beitrag weiterlesen »