2 Kanzlei in der Presse
Vortrag bei Rechtsanwaltskammer München: Aktuelle Rechtsprechung und Tendenzen im Wettbewerbsrecht, 14.11.2011
Das anwaltliche Berufsrecht verlangt dem Rechtsanwalt ab, sich regelmäßig fortzubilden. Speziell Fachanwälte müssen ihrer Kammer gemäß §15 FAO pro Jahr mindestens zehn besuchte Fortbildungsstunden nachweisen. Diesen Beitrag weiterlesen »
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Businessplan Wettbewerb gewonnen – StartUp Weekend München 2011
Der StartUp Weekend München e.V. hat vom 24. bis 26.06.2011 mit tatkräftiger Unterstützung des TEG | the entrepreneurial group e.V. und zahlreichen weiteren Förderern das StartUp Weekend München veranstaltet: Diesen Beitrag weiterlesen »
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Präzedenzfall Kaufrecht online (eBay)
Kanzlei Alexander Rathgeber erstreitet nach knapp sechsmonatiger Prozessdauer außergewöhnliches Urteil im Zusammenhang mit dem Internet-Auktionsportal eBay. Ein Mitglied, das seine Auktion vorzeitig beendet hatte, wurde zu Schadenersatz in Höhe von über EUR 1.000 verurteilt. Gegenstand war eine Armbanduhr: Cartier Tank Basculante. Diesen Beitrag weiterlesen »
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OLG München / LG München I: Geänderte Rechtsprechung zum Schutz vor eMail-Spam
Mit Urteil vom 10.10.2008 hat die 23. Zivilkammer des Langerichts München I ihre bisherige Rechtsprechung (23 O 1724/08) zu den Abwehrrechten des Empfängers von eMail-Spam geändert (23 O 18718/07). Bislang bot sich dem Spammer das Schlupfloch des mutmaßtlichen Interesses an der Werbung, so dass die 23. Kammer eine einzelne Spam-eMail nicht als hinreichend belastend ansah, um einen Unterlassungsanspruch zu begründen. Diese Praxis hat die 23. Zivilkammer aufgrund eines Beschlusses des OLG München nun geändert. Diesen Beitrag weiterlesen »
ChatForen im Internet – AGB / Recht am eigenen Bild
Zahlreiche Internetportale zu verschiedensten Themen bieten dem Nutzer die Möglichkeit, ein eigenes Profil anzulegen und dort Informationen einzustellen. Die AGB eines gewissen ChatFormums sahen vor, dass jedes Mitglied dem Forum seine eingestellten Fotos unentgeltlich und unbefristet zur Verfügung stellt, um damit Werbung zu treiben. Um diese Zustimmung zu widerrufen, bedürfe es der Schriftform. Es liegt auf der Hand, dass der Betreiber dadurch die Kosten für ordnungsgemäße Bildrechte einspart und den Nutzer in eine Öffentlichkeit zerrt, die er gar nicht beabsichtigen mag. Diesen Beitrag weiterlesen »
BGH: eBay-”Auktionen” sind keine Versteigerungen, Urteil v. 03.11.2004, GZ VIII ZR 375/03
Mit Urteil vom 03.11.2004 hat der Bundesgerichtshof (GZ VIII ZR 375/03) entschieden, dass “Auktionen” bei eBay keine “Versteigerungen” im rechtlichen Sinne sind (§156 BGB), sondern Kaufgeschäfte. Daher gelten nicht nur bei sogenannten “Sofort-Käufen”, sondern bei allen eBay-”Auktionen” eines Unternehmers gegenüber einem Verbraucher die Bestimmungen zum Fernabsatz, also auch das dort vorgesehene Widerrufsrecht. Diesen Beitrag weiterlesen »
AG Duisburg: Präzedenzfall Kaufrecht online (eBay) – Schadenersatz nach vorzeitiger Beendigung, Urteil v. 23.03.2004, GZ 27 C 4288/03
Kanzlei Alexander Rathgeber erstreitet nach knapp sechsmonatiger Prozessdauer außergewöhnliches Urteil im Zusammenhang mit dem Internet-Auktionsportal eBay. Ein Mitglied, das seine Auktion vorzeitig beendet hatte, wurde zu Schadenersatz in Höhe von über EUR 1.000 verurteilt. Gegenstand war eine Armbanduhr: Cartier Tank Basculante. Diesen Beitrag weiterlesen »
ambientas Media-GmbH
Alexander Rathgeber hat mit zwei Mitstreitern vor einem Jahr die ambientas Media-GmbH gegründet zur Vermarktung der Tabletts in universitären Mensen und Cafeterien: “Wir servieren Ihre Werbung!” Seither auf dem Markt bekannt als Tablettwerbung bzw. Mensatablettwerbung. Diesen Beitrag weiterlesen »
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