Amtsgericht Duisburg, Urteil vom 24.03.2004, GZ 27 C 4288/03

Kanzlei Alexander Rathgeber erstreitet nach knapp sechsmonatiger Prozessdauer außergewöhnliches Urteil im Zusammenhang mit dem Internet-Auktionsportal eBay. [...]

Mit Urteil vom 10.10.2008 hat die 23. Zivilkammer des Langerichts München I ihre bisherige Rechtsprechung (23 O 1724/08) zu den Abwehrrechten des Empfängers von eMail-Spam geändert (23 O 18718/07). Bislang bot sich dem Spammer das Schlupfloch des mutmaßtlichen Interesses an der Werbung, so dass die 23. Kammer eine einzelne Spam-eMail nicht als hinreichend belastend ansah, [...]

Zahlreiche Internetportale zu verschiedensten Themen bieten dem Nutzer die Möglichkeit, ein eigenes Profil anzulegen und dort Informationen einzustellen. Die AGB eines gewissen ChatFormums sahen vor, dass jedes Mitglied dem Forum seine eingestellten Fotos unentgeltlich und unbefristet zur Verfügung stellt, um damit Werbung zu treiben. Um diese Zustimmung zu widerrufen, bedürfe es der Schriftform. Es liegt [...]

Mit Urteil vom 03.11.2004 hat der Bundesgerichtshof (AZ VIII ZR 375/03) entschieden, dass “Auktionen” bei eBay keine “Versteigerungen” im rechtlichen Sinne sind (§ 156 BGB), sondern Kaufgeschäfte. Daher gelten [...]