Geschrieben in 2 Kanzlei in der Presse am 22. Februar 2010 Kommentare deaktiviert
Amtsgericht Duisburg, Urteil vom 24.03.2004, GZ 27 C 4288/03
Kanzlei Alexander Rathgeber erstreitet nach knapp sechsmonatiger Prozessdauer außergewöhnliches Urteil im Zusammenhang mit dem Internet-Auktionsportal eBay. [...]
Geschrieben in 2 Kanzlei in der Presse, 7 SPAM am 10. Oktober 2008 Kommentare deaktiviert
Mit Urteil vom 10.10.2008 hat die 23. Zivilkammer des Langerichts München I ihre bisherige Rechtsprechung (23 O 1724/08) zu den Abwehrrechten des Empfängers von eMail-Spam geändert (23 O 18718/07). Bislang bot sich dem Spammer das Schlupfloch des mutmaßtlichen Interesses an der Werbung, so dass die 23. Kammer eine einzelne Spam-eMail nicht als hinreichend belastend ansah, [...]
Geschrieben in 2 Kanzlei in der Presse, 6 Urheber- und Medienrecht am 24. März 2005 Kommentare deaktiviert
Zahlreiche Internetportale zu verschiedensten Themen bieten dem Nutzer die Möglichkeit, ein eigenes Profil anzulegen und dort Informationen einzustellen. Die AGB eines gewissen ChatFormums sahen vor, dass jedes Mitglied dem Forum seine eingestellten Fotos unentgeltlich und unbefristet zur Verfügung stellt, um damit Werbung zu treiben. Um diese Zustimmung zu widerrufen, bedürfe es der Schriftform. Es liegt [...]
Geschrieben in 2 Kanzlei in der Presse, eBay®, Online Shops am 15. November 2004 Kommentare deaktiviert
Mit Urteil vom 03.11.2004 hat der Bundesgerichtshof (AZ VIII ZR 375/03) entschieden, dass “Auktionen” bei eBay keine “Versteigerungen” im rechtlichen Sinne sind (§ 156 BGB), sondern Kaufgeschäfte. Daher gelten [...]