Einführung: Schutzschrift
Geschrieben in Schutzschrift am 11. März 2010 Kommentare deaktiviert
Ausgangslage
Sie haben eine Abmahnung erhalten, sind jedoch zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung nicht bereit. Daher rechnen Sie damit, dass der Gegner gegen Sie eine einstweilige Verfügung beantragen könnte. Es ist also zu befürchten, dass das Gericht über den Antrag nur auf Grundlage des gegnerischen Vortrags und ohne Sie anzuhören entscheiden wird.
Inhalt
In einer sogenannten Schutzschrift legt [...]