Funktion der Abmahnung / Schutzrechtsverwarnung
Der Rechtsbegriff der Abmahnung betrifft diverse Rechtsgebiete. Insbesondere im Mietrecht und im Arbeitsrecht hat die Abmahnung den Zweck, den Vertragspartner nach einem Verstoß zur Vertragstreue aufzurufen. Regelmäßig ist zunächst erfolglos abzumahnen, bevor der Vertrag gekündigt werden kann. Eine außerordentliche Kündigung ohne vorausgegangene Abmahnung geht ins Leere und scheitert vor Gericht, es [...]

Funktion

Die Abschlusserklärung hat den Zweck, eine ergangene einstweilige Verfügung – sei es eine Beschlussverfügung oder eine Urteilsverfügung – in den Rang einer rechtskräftigen Hauptsacheentscheidung zu erheben, eine gerichtliche Auseinandersetzung also vorzeitig zu beenden. Der Hintergrund liegt darin, dass die einstweilige Verfügung von Gesetzes wegen nur eine vorläufige Regelung ist, der Unterlassungsgläubiger jedoch ein berechtigtes Interesse [...]

Beschleunigte Hilfe durch das Gericht
Der sogenannte einstweilige Rechtsschutz ist ein extrem beschleunigtes Gerichtsverfahren, in dem der Antragsteller innerhalb kürzester Zeit – innerhalb weniger Tage oder gar Stunden – eine vorläufige gerichtliche Entscheidung erlangen kann, z.B. um einen unlauteren Wettbewerber erst einmal zu stoppen.

Wie kommt es dazu?
Die häufigste Erscheinungsform neben dem Arrest ist die einstweilige Verfügung. [...]

Ausgangslage
Sie haben eine Abmahnung erhalten, sind jedoch zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung nicht bereit. Daher rechnen Sie damit, dass der Gegner gegen Sie eine einstweilige Verfügung beantragen könnte. Es ist also zu befürchten, dass das Gericht über den Antrag nur auf Grundlage des gegnerischen Vortrags und ohne Sie anzuhören entscheiden wird.

Inhalt
In einer sogenannten Schutzschrift legt [...]